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Der Runde Tisch. Oder: Wo blieb das Volk?: Der Weg der DDR by Uwe Thaysen

By Uwe Thaysen

I. Einleitung: Die Fragen.- II. Die Vorgeschichte und der „Alte Machtkampf“.- 1. Die Rahmenbedingungen.- 2. Von der „Kontaktgruppe“ zur Konstituierung des Runden Tisches.- three. Das Versteckspiel um Einladung und Urheberschaft.- four. Die „Kirchenleitung“ des Runden Tisches.- five. Die Fixierung der Formation zum „Alten Machtkampf“.- 5.1 Definition des Selbstverständnisses.- 5.2 Definition der ersten Politikziele.- 5.3 Festlegung des ersten Wahltermins: 6. Mai 1990.- 6. Das Niederringen der SED und ihres Staatssicherheitsdienstes.- 6.1 Der zähe Kampf um die Auflösung des Staatssicherheitsdienstes.- 6.2 Die Woche der Wende.- 6.3 Das Volk im Hauptquartier des Staatssicherheitsdienstes.- III. Wandlungen des Runden Tisches.- 1. Von der Koalitionsregierung zur „Regierung der Nationalen Verantwortung“.- 2. Exkurs: Der „Staatssicherheitsstaat“.- three. Vom Veto-Organ zur Steuerungsinstanz.- 3.1 Das Machtvakuum.- 3.2 Das Zustandekommen der „Regierung der Nationalen Verantwortung“: Die Zweite Regierung Modrow.- 3.3 Der „kategorische Imperativ des Mitmachens“.- four. Der Runde Tisch als Gesetzgeber.- 4.1 service provider und Arbeitsweise.- 4.2 Gesetzgebungsvolumen.- 4.3 Überwindung der illegitimen Volkskammer-Konkurrenz.- IV. Der „Neue Machtkampf“.- 1. Die „Neuformierung“ der Alten und die „Weimarisierung“ der Neuen.- 1.1 Die Kommunisten: Von der SED über die SED-PDS zur PDS.- 1.2 Die Blockparteien: Von der Nationalen entrance über den Runden Tisch zur „Neuen Mehrheit“.- 1.3 Die Neuen: Vom „Wahlbündnis“ zur „Weimarisierung“ des Widerstandes?.- 2. Der Runde Tisch als discussion board des „neuen Machtkampfes“ (Wahlkampf-Forum).- V. Der Runde Tisch als Exponent neuer/alter DDR-Identitäten?.- 1. Positionen zum Modrow-Besuch in Bonn.- 2. Sozialcharta.- three. „Nebenregierung“ — nun auch für die Bundesrepublik.- four. Selbstwertbehauptung und Wagenburgmentalität.- five. Verfassungsentwurf für einen „dritten Weg“.- VI. Bilanz: Repräsentierte der Runde Tisch das Volk (in) der DDR?.- 1. Beschleunigung der Befreiung.- 2. Gewährleistung der Gewaltfreiheit.- three. Die Rolle der Kirchen.- four. Die Rolle von Hans Modrow.- five. Instrumentalisierung für neue/alte-DDR-Identitäten.- 6. Der Runde Tisch: „Schule“ oder „Vorschule“ der Demokratie?.- 7. Wo blieb das Volk?.- 7.1 Die Fluchtbewegungen.- 7.2 Die „Kundgebungsdemokartie“ der Demonstranten.- 7.3 Revolutionsmythen im Angesicht einer Implosion.- 7.4 Wahlveranstaltungen westdeutscher „Gastredner“.- 7.5 Das Wahlergebnis vom 18. März 1990.- I. Die Geschäftsordnung des Zentralen Runden Tisches der DDR.- II. Verzeichnis der „Mitglieder“ und „Berater“ am Zentralen Runden Tisch der DDR.- III. Wolfgang Ullmann zum Politik- und Verfassungsverständnis der neuen Gruppierungen und Bewegungen am Runden Tisch.- IV. Ergebnisse der Volkskammerwahl vom 18. März 1990.

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49 kannt. Zugleich namlich konnten sie - je nachhaltiger sie dieses taten desto deutlicher - jeweils im selben Akt, den gleichsam genetischen Demokratiemangel aller staatlichen Institutionen der DDR hervorstreichen. Vor all em die Volkskammer - und damit eben die Regierung Modrow samt ihren Koalitionsparteien am Runden TIsch - sollten dadurch getroffen werden. Der Runde Tisch durfte sich keinesfalls dazu hergeben, das Legitimationsdefizit der Ost-Berliner Volksvertretung zu "kaschieren", so wortlich Rolf Henrich, anfanglich einer der Wortfiihrer des Neuen Forums am Runden Tisch.

Dezember 1989 anberaumt. 35 Das Schriftgut des Runden Tisches und seiner Arbeitsgruppen sowie die elektronischen Datentrager sind dem Archiv fur Staatsdokumente beim Ministerrat ubergeben. 54 6. Das Niederringen der SED und ihres Staatssicherheitsdienstes (7. Dezember 1989 - 22.

Dezember 1989) an erhielten die beiden hinzugekornrnenen Organisationen mit jeweils zwei Stimmen gleiehberechtigten Zutritt - allerdings nur unter der Bedingung, datS deren Vertreter kein Doppelmandat (IISchleppmandat", das hietS vor all em SED-Mitgliedschaft> innehatten. Diese Entscheidung war auf Antrag der Griinen Partei mit 18 gegen 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen erreicht worden. Das Abstimmungsergebnis ist bemerkenswert. Es bezeichnet etwa den zu Beginn des Runden Tisches verbliebenen Zusammenhalt der alten Blockparteien, der jetzigen Koalitionspartner der Ersten Modrow-Regierung: In einer fiir die Ausgangsforrnation zum Alten Machtkampf - den Kampf der Neuen gegen die Alten Krafte - wiehtigen Entscheidung waren schon zu Beginn der Sitzungen 5 Stimmen aus dem Lager der Alten im Lager der Neuen zu finden.

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