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Depotstimmrecht der Banken by Andreas Busse

By Andreas Busse

Vorliegende Arbeit uber das Depotstimmrecht der Banken deckt sich im wesent lichen mit einer Dissertation des Verfassers, welche von der juristischen Fakultat der Friedrich-Alexander-Universitat in Erlangen angenommen wurde. Hieraus ergab sich die Notwendigkeit, das geltende Recht in den Vordergrund zu ste lien und Betrachtungen de lege ferenda nur am Rande anzuste rooster. Andererseits wurde versucht, die mit dem Institut des Depotstimmrechtes zusammenhangenden Rechtsprobleme nicht in abstracto zu behandeln, sondern sie aus der Rechtswirklic- keit zu entwickeln und die gefundenen Losungen an dieser Wirklichkeit zu messen. Hierdurch hofft der Verfasser auch einen Beitrag fur die augenblickliche Diskussion uber das neue Aktiengesetz geleistet zu haben. Ein besonderes Anliegen ist es mir, meinem verehrten Lehrer, Herrn Prof. Schnorr von Carlsfeld, fur seine Anregungen und seine Forderung zu danken. Dr. Andreas Busse Inhaltsverzeichnis Seite Abkurzungsverzeichnis eleven I. Einleitung thirteen Ir. Das Verhaltnis der deutschen Banken zur Industrie 20 1. Der deutsche und der englische Banktypus . . .

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Anlagekredit und Konsortialgeschäft, Börsenemission und Effektenkommissionen, Bankplacement und IndustriekontrOlle stehen bei den Banken des deutschen Systems in engem Zusammenhang... sen gewUnschten Einfluß einräumt. Oft reicht auch die Gläubigerposition der Bank aus, um sich diesen Einfluß zu sichern. Häufig jedoch ist jene BereitWilligkeit nicht vorhanden und sind die DruckmögUchkeiten aus der Gläubigerstellung heraus zu gering. Dann steht den Banken im allgemeinen im Depotstimmrecht ein äußerst effektives Mittel zur VerfUgung, um sich den gewUnschten Einfluß zu verschaffen, auch gegen den Widerstand derjenigen, die ihn einräumen müssen.

62) Zwar ist es bestritten, ob der Aufsichtsrat auch dann bestimmte Geschäfte von seiner Zustimmung abhängig machen kann, wenn die Satzung die zustimmungsbedürftigen Geschäfte bereits erschöpfend behandelt. Vgl. hierzu Godin, AktG, § 95 Anm. 11 und Hueck, AktG, § 95 Anm. 7 B. Diese Frage dürfte jedoch in der Praxis weniger eine Rechts- als eine Machtfrage sein. 52 Die industrienahe deutsche Bank und das Depotstimmrecht starken Aktivität neiben, auch jene sind, an die der Gesetzgeber dachte, als er der Geschäftsführung der Gesellschaft den Aufsichtsrat als Kontrollorgan mit gewissen aktiven Funktionen zur Seite stellte.

Die Fremdfinanzierungsmittel betrugen hierbei 33,5 Mrd. DM, der Rest wurde über Selbstfinanzierung gedeckt. Den Fremdfinanzierungsmltteln steht eine langfristige Geldkapitalbildung während der Jahre 1950 bis 1955 - also in einem um 2 Jahre längeren Zeitraum - von insgesamt 41120,8 Mrd. DM gegenüber. Von diesen ca. 41 Mrd. DM waren ca. 2,7 Mrd. DM Bauspareinlagen, ca. 5,5 Mrd. DM versicherungsgelder und ca. 9 Mrd. DM Sozialversicherungsgelder; letztere fielen für die Investitionsfinanzierung der Wirtschaft in der obigen Begrenzung zu einem großen Teil aus.

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